20 Jahre Landminenverbot

Exzellenzen,
Verehrte Delegierte,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Heute feiern wir den 20. Jahrestag des Vertrags über das Verbot von Landminen. Überall auf der Welt finden heute viele Gedenkfeiern statt, die an den historischen Moment der Vertragsannahme erinnern.

Das Genfer Internationale Zentrum für Humanitäre Minenräumung, die ständige Einheit zur Umsetzung der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen (Implementation Support Unit) und Handicap International wollen ihre 20-jährige Partnerschaft feiern, in der sie sich gemeinsam dafür einsetzen, das Leid durch Anti-Personen-Minen zu beseitigen und eine minenfreie Welt zu erreichen. Dies wollen wir mit einer öffentlichen Ausstellung feiern, die wir heute in Ihrer Anwesenheit eröffnen dürfen. Wir danken Ihnen, dass Sie gekommen sind! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um all jenen zu danken, die diese Ausstellung ermöglicht haben, insbesondere der Stadt Genf, die uns erlaubt hat, die Öffentlichkeit hier auf dem Place des Nations zu empfangen.

Lassen Sie mich fünf Jahre weiter in die Vergangenheit zurückblicken, in das Jahr 1992, denn dieses Jahr ist ein Meilenstein in der Geschichte des Landminenverbots.

Landminen wurden seit dem Zweiten Weltkrieg routinemässig in Konflikten eingesetzt. Ab den 70er Jahren sind sie zu Angriffswaffen geworden, die nur ein hauptsächliches Ziel verfolgten: Menschen in Angst und Schrecken zu halten. Diese 100 Millionen Landminen, die weltweit verlegt waren, waren eine Tragödie für ganze Menschheit. Verschiedene Organisationen boten den Opfern ihre Unterstützung an, wie auch Handicap International seit 1982. Doch diese Hilfe konnte nur einen kleinen Teil der Überlebenden erreichen. Und es brauchte mehr als nur Prothesen, um das Leid der Opfer zu lindern.

Wie konnte also dieses Massaker gestoppt werden? Wie konnte man diesen heimtückischen Waffen ein Ende setzen? Landminen sind von Natur aus heimtückische Waffen. Denn die Sprengladung wird vom Opfer selbst ausgelöst; und sie ist so konzipiert, dass sie ihrem Opfer das Bein abreisst.

Der einzige Weg, um Zivilisten zu schützen, die die hauptsächlichen Opfer dieser Waffen sind, war es, ein vollständiges Verbot zu verhängen. Das war damals ein total utopisches Ziel, doch es war das Ziel, das sich Handicap International zusammen mit fünf anderen Nicht-Regierungs-Organisationen für ihre Kampagne setzte. Im Jahr 1992, also vor 25 Jahren, gründeten sie die internationale Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL). Über 1.000 Organisationen schlossen sich den sechs Gründungsmitgliedern an, um sich gegenüber Regierungen und den Vereinten Nationen einzusetzen und die öffentliche Meinung und die Unterstützung der Medien zu mobilisieren. Doch schon bald wurde klar, dass die bestehenden diplomatischen Kanäle, die das humanitäre Völkerrecht hätten verstärken können, machtlos waren gegen den Druck einiger Staaten, die ein Verbot verhindern wollten.

Deshalb beschlossen die Organisationen der ICBL und einige Staaten, einen noch nie dagewesenen Verhandlungsprozess einzuberufen, der fünf Jahre später in den Ottawa-Vertrag mündete, der die Herstellung, die Lagerung, den Verkauf und die Verwendung von Anti-Personen-Minen verbietet.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Abrüstung wurde eine konventionelle Waffe verboten. Es war ein herausragender Sieg. Und es war der erste völkerrechtliche Vertrag, der auch auf die Bedürfnisse der Opfer und Überlebenden eingeht. Für den entschlossenen Einsatz bei der Forderung nach einem Verbot wurde die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen im Oktober 1997 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Seither wurden viele Fortschritte gemacht, was die Umsetzung des Verbots angeht:

• Ungefähr 80 Prozent aller Staaten weltweit sind dem Verbot beigetreten;
• 28 Staaten und 1 Gebiet wurden vollständig von Landminen befreit, einschliesslich der meist verseuchten Länder der Welt wie zum Beispiel Mosambik.

Die Verwendung von Anti-Personen-Minen ist nun auf der ganzen Welt stark stigmatisiert. Viele Menschenleben wurden gerettet. Über all diese Erfolge können Sie in der Ausstellung mehr erfahren.

Auch wenn klare Fortschritte im Kampf gegen Landminen erzielt worden sind, muss immer noch viel getan werden: Bevor nicht die letzte Landmine geräumt ist, werden Landminen bedeutende Auswirkungen auf Existenzgrundlagen haben, humanitäre Krisen hervorrufen und die Entwicklung in den betroffenen Ländern behindern. Denn selbst noch Jahrzehnte nach dem Ende eines Konflikts töten und verstümmeln Landminen weiter. Die Überlebenden, ihre Familien und Gemeinschaften, die in den betroffenen Gebieten leben, werden noch lange Unterstützung brauchen.

Seit 2014 gibt es eine alarmierende Situation: Nach 15 Jahren des stetigen Rückgangs steigen die Opferzahlen nun wieder an. Der Landmine Monitor 2016 hat aufgedeckt, dass die Anzahl der neuen Opfer zwischen 2014 und 2015 um 75 Prozent gestiegen ist.

Ebenso hat der Monitor die höchste Anzahl an Unfällen mit improvisierten Landminen seit seiner ersten Veröffentlichung im Jahr 2000 verzeichnet. Die improvisierten (selbstgebauten) Landminen sind instabil und sehr schwer zu entschärfen. Das hat schwerwiegende Folgen für den Schutz der Zivilbevölkerung und für humanitäre Einsätze. Vor uns liegen neue Herausforderungen.

Nach 20 Jahren haben wir viel zu feiern. Aber wir müssen weiterhin gegen diese Waffen aktiv bleiben und sicherstellen, dass alle Verpflichtungen aus dem Vertrag über das Verbot von Landminen vollständig erfüllt werden. Wir haben hier in Genf jemanden, der uns jeden Tag daran erinnert, dass wir wachsam bleiben müssen: den Broken Chair! Auch ihm wünsche ich alles Gute zum Geburtstag! Es ist nun 20 Jahre her, dass Handicap International dieses inspirierende Denkmal und Kunstwerk von Daniel Berset auf dem Place des Nations errichtet hat.

Ich wünsche Ihnen allen einen interessanten Besuch! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Petra Schroeter, Geschäftsführerin von Handicap International Schweiz (c) Rebecca Bowring