Gegen die Rückkehr zu Antipersonenminen

Die Werte des Ottawa-Vertrags wurden nicht hochgehalten 

Bei diesem Zwischentreffen kamen die Staaten zum ersten Mal zusammen, seit fünf europäische Länder – Estland, Litauen, Lettland, Finnland und Polen – ihren Austritt aus dem Vertrag angekündigt haben.
Handicap International hatte im Vorfeld zusammen mit anderen Mitgliedern der Internationalen Kampagne für das Verbot von Antipersonenminen (ICBL) die Vertragsstaaten eindringlich dazu aufgefordert, sich gegen die angekündigten Austritte zu positionieren. Und wir erwarteten, dass die Staaten geschlossen für den Ottawa-Vertrag einstehen würden.
Wir begrüssen daher die entschlossenen Erklärungen von Ländern wie Norwegen, Südafrika und Mosambik, aber die Mehrheit der Staaten hat den Vertrag nicht aktiv verteidigt, im Gegensatz zur Vergangenheit und unseren Forderungen.

Jährliche Treffen der Ottawa-Vertragsstaaten

Das Zwischentreffen fand vom 17. bis 20. Juni 2025 in Genf statt. Hunderte von Delegierten von Staaten sowie internationalen Organisationen und NGOs waren dabei.
Ziel war es, die Fortschritte und Herausforderungen des Minenverbotsvertrags, auch Ottawa-Konvention genannt, zu bilanzieren. Die halbjährliche Bewertung bot den Staaten auch die Gelegenheit, sich auf die Jahreskonferenz vorzubereiten, die im Dezember dieses Jahres in den Vereinten Nationen in Genf stattfinden wird. Bis dahin werden wir zusammen mit ICBL unsere Lobbyarbeit weiter verstärken, das öffentliche Bewusstsein schärfen, Überlebende unterstützen und für den Ottawa-Vertrag eintreten.

Risiko eines Dominoeffekts 

Ein Land, das mit einem internationalen Standard bricht, setzt einen gefährlichen Präzedenzfall. Dies kann zu einem Dominoeffekt führen, was höchst bedenklich ist. Was als scheinbar harmlose Ausnahme beginnt, kann schnell die Integrität des gesamten Ottawa-Vertrags aushöhlen und Jahrzehnte des humanitären Fortschritts zunichtemachen. 
Der Ottawa-Vertrag ist der Grundstein für Abrüstung und den Schutz von Zivilist:innen. Werden die Standards aufgeweicht, besteht die Gefahr, dass der Einsatz von Landminen wieder zunimmt, die Minenräumung vor Ort stagniert und weniger Mittel für die Opfer bereitgestellt werden, was verheerende Folgen vor Ort zur Folge hätte.

Weniger Schutz der Zivilbevölkerung

Antipersonenminen sind Waffen, die wahllos töten. Einmal verlegt, treffen sie feindliche Soldat:innen und Zivilist:innen gleichermassen. Sie bleiben auch lange nach Kriegsende eine tödliche Bedrohung für die Zivilbevölkerung. 
Finnland, Polen, Estland, Lettland und Litauen, die ihren Ausstieg aus dem Vertrag angekündigt haben, argumentieren, dass sie damit ihre Grenzen schützen wollen. Aber Landminen haben in modernen Kriegen nur einen geringen strategischen Wert. Ihr Einsatz zur Verteidigung der Grenzen ist begrenzt und höchst fragwürdig. Sie halten einen entschlossenen Gegner nicht auf und schaffen langfristige Risiken, die noch lange nach Beendigung des Konflikts bestehen bleiben.