Internationaler Tag der Minenaufklärung: Handicap International warnt vor der Rückkehr von Antipersonenminen

 

«Der 4. April ist dem Kampf gegen Landminen gewidmet. Dieser Tag erinnert daran, dass diese Waffen, die immer noch in 58 Ländern verbreitet sind, weiterhin hauptsächlich Zivilist:innen töten und verstümmeln– manchmal noch Jahre nach Konfliktende. Er bietet auch die Chance, die Fortschritte bei der Minenräumung und der Unterstützung der Opfer zu würdigen, die durch den Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen von 1997 ermöglicht wurden. Dieses Jahr möchten wir zusätzlich unsere Empörung und tiefe Besorgnis zum Ausdruck bringen: Das Verbot dieser heimtückischen Waffen ist ernsthaft bedroht– durch ihren zunehmenden Einsatz und die bis vor Kurzem undenkbare Möglichkeit, dass Vertragsstaaten aus dem Abkommen austreten.» Daniel Suda-Lang, Geschäftsleiter von Handicap International Schweiz.

Alarmierende Rückkehr von Antipersonenminen 

Antipersonenminen sind Waffen des Schreckens, die nicht zwischen Soldat:innen und Zivilist:innen unterscheiden können. Sie töten und verstümmeln häufig noch Jahre nach Konfliktende. Der Landminen-Monitor 2024 berichtet, dass 2023 ganze 85% der Opfer Zivilist:innen waren– darunter ein erschreckend hoher Anteil an Kindern. 

Nach einem deutlichen Rückgang der Opferzahlen in den vergangenen Jahrzehnten nimmt der Einsatz von Antipersonenminen besonders durch die Konflikte in Syrien und der Ukraine wieder zu. Der Bericht belegt einen Anstieg der Verletzten und Getöteten um 22% im Vergleich zu 2022, wobei 37% der Opfer Kinder waren. 

Die Ankündigung der US-Regierung vom November letzten Jahres, Minen an die Ukraine– einen Vertragsstaat des Abkommens– zu liefern, traf die internationale Gemeinschaft vollkommen unvorbereitet. Nun haben Polen, Litauen, Lettland und Estland ihre Absicht erklärt, aus der Ottawa-Konvention auszutreten, was jahrzehntelange Fortschritte beim Schutz der Zivilbevölkerung gefährdet. Dies könnte weitere Austritte nach sich ziehen und zur Normalisierung des Einsatzes dieser geächteten Waffen führen. 

«Wir erkennen an, dass die Sicherheitsbedenken der osteuropäischen Staaten in der aktuellen instabilen Weltlage durchaus berechtigt sein können. Die jahrzehntelangen Bemühungen im Kampf gegen Landminen und Streumunition haben jedoch klar gezeigt: Nachhaltige Sicherheit kann nicht auf Waffen aufbauen, die wahllos töten, noch lange nach Kriegsende im Boden verbleiben, Zivilist:innen verstümmeln und die Lebensgrundlage ganzer Gemeinschaften zerstören», Daniel Suda-Lang. 

Gefährdeter Fortschritt: der Appell von Handicap International 

Die Ottawa-Konvention stellt seit ihrer Verabschiedung 1997 einen bedeutenden Meilenstein im humanitären Völkerrecht dar. Sie hat sich zu einem Grundpfeiler internationalen Rechts entwickelt. Dank der Ratifizierung durch 164 Staaten konnten: 

• Hunderttausende Menschenleben gerettet, 

• über 50 Millionen gelagerte Minen vernichtet, 

• mehr als 3300 Quadratmeter Land entmint und 

• die jährlichen Opferzahlen um 80% gesenkt werden. 

Handicap International, 1997 für das Engagement gegen Minen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, erinnert daran, dass die Sicherheit der Zivilbevölkerung nicht auf Waffen basieren darf, die wahllos töten und verstümmeln.  

Die Reaktionen der Unterzeichnerstaaten waren bestenfalls zurückhaltend, im schlimmsten Fall blieben sie gänzlich aus. Doch gerade in Zeiten von Konflikten müssen die Grundsätze des humanitären Völkerrechts Bestand haben. Die Regierungen müssen sich entschiedener für die Einhaltung der Ottawa-Konvention einsetzen und den Einsatz von Antipersonenminen in jeglichem Kontext unmissverständlich verurteilen.