Der Kampf von Handicap International gegen Explosive Waffen

Explosive Waffen werden in den meisten aktuellen Konflikten auch innerhalb dicht bevölkerter Gebiete eingesetzt, sowohl durch staatliche Streitkräfte als auch durch nicht-staatliche Gruppen – jüngste Beispiele dafür sind Syrien, Gaza, Jemen und die Ukraine.  Die massive Verwendung dieser Waffen in städtischen Gebieten zeigt, dass der Schutz und das Leben der zivilen Bevölkerung ignoriert werden.

Der Wirkungsbereich dieser Waffen kann von einigen Metern bis hin zu mehreren hundert Metern Radius um die Explosion reichen. Und da keine Waffe voll und ganz zuverlässig ist und die Zielgenauigkeit variiert, bringen diese Waffen das Leben von Zivilisten umso mehr in grosse Gefahr.

Täglich werden 90 Zivilisten weltweit durch explosive Waffen getötet und verletzt. Weil sie in dicht bevölkerten Gebieten eingesetzt werden, verursachen sie zu 92% zivile Opfer, darunter auch zahlreiche Kinder. Dabei handelt es sich zum Beispiel um die Bevölkerung im Irak, in Syrien, im Jemen, in Nigeria und Afghanistan, den 2015 am meisten betroffenen Ländern.

Wenn sie nicht töten, so verursachen diese barbarischen Waffen Verletzungen und Verstümmelungen, zwingen Menschen zur Flucht, zerstören zivile Einrichtungen und behindern die humanitäre Hilfe. Ausserdem explodiert ein hoher Anteil dieser Waffen nicht bei ihrem Aufprall auf den Boden, wodurch sie noch lange nach einem Krieg als grosse Bedrohung liegen bleiben. Sie sind ein Hindernis beim Wiederaufbau des Landes und stürzen die Bevölkerung damit in grosse Armut.

Handicap International und das internationale Engagement

Handicap International hat sich seit ihrer Gründung 1982 den Kampf gegen die Explosivwaffen und ihre Folgen auf ihr Banner geschrieben. In Genf symbolisiert der Broken Chair diesen Kampf gegen die Gewalt, die in bewaffneten Konflikten an den Zivilbevölkerungen verübt wird.

Das auf Initiative von Handicap International realisierte Denkmal gegenüber den Vereinten Nationen ist eine an die internationale Gemeinschaft gerichtete Herausforderung. Es erinnert sie an die Verpflichtung, humanitäres Völkerrecht zu respektieren und Zivilisten in bevölkerten Gebieten gegen den Einsatz von Explosivwaffen zu schützen. 

Landminen

Zusammen mit fünf anderen Nichtregierungsorganisationen (NGO) lanciert Handicap International 1992 die Internationale Kampagne zum Verbot von Landminen (ICBL). Durch die Mobilisierung der Zivilgesellschaft und Lobbyarbeit wird 1997 in Ottawa das Abkommen zum Verbot von Anti-Personen-Minen unterzeichnet. Es tritt am 1. März 1999 in Kraft.

Die Staaten, die dem Abkommen im Rahmen eines nationalen Ratifizierungsprozesses zugestimmt haben, dürfen keine Landminen einsetzen, aufbewahren, produzieren oder weiterleiten.

Für diesen unablässigen Kampf gegen Minen wird Handicap International und den anderen Mitgliedern des ICBL 1997 der Friedensnobelpreis verliehen.

162 Staaten, darunter auch die Schweiz, haben den Ottawa-Vertrag bis Anfang 2016 unterzeichnet und so Anti-Personen-Minen geächtet.

Seit 1999 konnten sich 28 Vertragsstaaten von der Bedrohung durch Minen befreien. Mit Programmen zur Minenräumung, Risikoaufklärung und Unterstützung der Betroffen engagiert sich die Organisation in über 43 Ländern. Allein zwischen 2010 und 2015 räumten unsere Teams weltweit 71 Millionen Quadratmeter Land.

Doch noch immer bleibt viel zu tun. 35 Staaten, darunter die USA, China und Russland, sind dem Vertrag noch nicht beigetreten. Minen werden immer noch von 11 Staaten eingesetzt: Myanmar, Nordkorea, Syrien, Afghanistan, Kolumbien, Irak, Libyen, Pakistan, Tunesien, Ukraine und Jemen. Aber auch der Einsatz durch nichtstaatlichen Gruppen, die in zahlreichen Konflikten involviert sind, steigt an. Weltweit sind immer noch 57 Staaten und vier Gebiete mit Minen verseucht.

Une mine antipersonnel à fragmentation, bondissante © Handicap International

Streubomben

Seit 2003 setzt sich Handicap International dafür ein, dass Streubomben definitiv verbannt werden. Die Organisation zählt zu den Gründungsmitgliedern der 2003 gegründeten Koalition gegen Streubomben, um den Staaten eine starke Botschaft zukommen zu lassen und Druck auszuüben für ein Verbot von Streubomben.

Am 3. Dezember 2008 haben 96 Länder das Abkommen für ein Verbot von Streubomben in Oslo unterzeichnet. Am 1. August 2010 tritt es in Kraft. Es verbietet Verwendung, Herstellung, Vertrieb und Lagerung von Streubomben.

Trotz des unbestreitbaren Erfolgs der Konvention, die heute bereits von 119 Staaten unterzeichnet wurde, hat der Einsatz von Streumunition seit 2010 alarmierende Rekordhöhen erreicht. Streumunition wurde zwischen Juli 2014 und Juli 2015 in fünf Ländern verwendet: Libyen, Syrien, Sudan, Ukraine und Jemen – alles Staaten, die den Verbotsvertrag nicht unterzeichnet haben. Seit Inkrafttreten der Oslo-Konvention waren nicht mehr so viele staatliche oder nichtstaatliche Akteure in den Einsatz von Streubomben verwickelt gewesen.

Trotz der traurigen Zahlen hat sich in den letzten sechs Jahren viel getan, um die Konvention universell gültig zu machen. 28 Staaten haben schon 1,3 Millionen Streumunitionen vernichtet – das entspricht 88 % aller Streumunitionen, die von den Mitgliedsstaaten gelagert waren.

Weltweit finanzieren immer noch 158 Finanzinstitute die Herstellung dieser verbotenen Waffen. Die Investitionen in die Produktion dieser Waffen haben 2016 eine Höhe von 28 Milliarden Dollar erreicht. 20 dieser Finanzinstitute, kommen aus Ländern, die Vertragsstaaten des Oslo-Vertrags über das Verbot von Streubomben sind. Die Herstellung von Streumunition zu finanzieren stellt einen gravierenden Verstoss gegen den Grundgedanken des Vertrags dar. Die Schweiz hat 2012 diese Investitionen sogar gesetzlich verboten.

Angesichts solch beunruhigender Anzeichen darf unsere Wachsamkeit nicht nachlassen und wir müssen die Staaten in die Pflicht nehmen, den Oslo-Vertrag zu beachten.

Une BASM dans un olivier au Liban © Z. Johnson / Handicap International

Internationale Kampagne gegen Explosive Waffen

Handicap International hat im September 2015 eine internationale Kampagne ins Leben gerufen, um die Bombenangriffe auf die Zivilbevölkerung zu beenden. Die Organisation ruft die Staaten dazu auf, sich einer politischen Erklärung anzuschliessen, die darauf abzielt, keine explosiven Waffen in bevölkerten Gebieten einzusetzen und das Leiden der Zivilbevölkerung anzuerkennen. Zu diesem Zweck ist die Organisation Gründungsmitglied der Koalition INEW (International Network on Explosive Weapons), die mehrere internationale und nationale Organisationen vereint.

Die internationale Gemeinschaft muss dringend gegen die explosiven Kriegsmittelrückstände vorgehen. Die Zivilbevölkerung und insbesondere Kinder müssen vor dem Einsatz explosiver Waffen geschützt werden. So muss die Zerstörung von Wohnhäusern und zivilen Einrichtungen als Kriegsverbrechen betrachtet werden.

Broken Chair, place des Nations à Genève © Handicap International